Die Vereinten Nationen (UN) in New York haben ihr Ziel bekräftigt, den Schutz der Menschenrechte Älterer zu stärken. Mit einer Resolution erklärte die UN-Generalversammlung am 13. August 2024 die Arbeit der Offenen Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns (OEWG-A) für beendet und machte damit den Weg frei für nächste Schritte zu einem besseren Schutz der Rechte älterer Menschen weltweit. Die Generalversammlung beauftragte zugleich die zuständigen UN-Gremien, die umfassenden Empfehlungen zu beachten, die die OEWG-A in ihrer 14. Sitzung im Mai 2024 verabschiedet hat.
Die BAGSO begrüßt, dass mit der Resolution der UN-Generalversammlung die langjährigen Bemühungen einer Gruppe von Mitgliedsstaaten und der Zivilgesellschaft gewürdigt werden. Gemeinsam haben sie sich im Rahmen der Offenen Arbeitsgruppe seit 2010 für einen besseren Schutz der Menschenrechte eingesetzt und eine UN-Altenrechtskonvention gefordert. Die Empfehlungen der OEWG-A listen ein international rechtlich bindendes Instrument als eine Option auf, um die Menschenrechte im Alter zu stärken. Die BAGSO appelliert zusammen mit der Global Alliance for the Rights of Older People (GAROP) an den UN-Menschenrechtsrat in Genf, nun die Ausarbeitung einer Altenrechtskonvention auf seine Agenda zu setzen. Der Schutz der Rechte älterer Menschen ist bereits Thema der kommenden Sitzung des Menschenrechtsrats im September in Genf, an der auch die BAGSO teilnehmen wird.
Die Resolution der Generalversammlung wurde von einer Staatengruppe vorgeschlagen, in der auch Deutschland vertreten ist. Nach Einschätzung der BAGSO und anderer Organisationen ist der Beschluss eine wichtige Grundlage für den weiteren Einsatz der Zivilgesellschaft, von Menschenrechtsorganisationen und engagierter Regierungen für die Stärkung der Menschenrechte Älterer weltweit. Insgesamt bleibt der Wortlaut der Resolution jedoch hinter den Erwartungen der Zivilgesellschaft zurück, weil eine UN-Altenrechtskonvention nicht direkt benannt ist.
Resolution in englischer Sprache
Bericht der 14. OEWG-A in englischer Sprache
Stellungnahme des Vorstands der Global Alliance for the Rights of Older People in englischer Sprache